Allgemeine Geschäftsbedingungen für auf Online-Diensten angebotene Werbeflächen und sonstige werbliche Inhalte

Schaufenster.de GmbH & CO. KG vertreten durch Thomas Lopp nachstehend nur Schaufenster.de GmbH & CO. KG genannt.

Für den Verkauf aller Werbeflächen und sonstige werbliche Inhalte (nachstehend nur "Werbung" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist ausdrücklich ausgeschlossen.

1. Die Entgegennahme, Abwicklung und Abrechnung der Aufträge zur Vorbereitung von Werbung über Online-Angebote sowie die Einziehung der Rechnungsbeträge erfolgt durch Schaufenster.de GmbH & CO. KG im Namen und für Rechnung des das jeweilige Online-Angebot betreibenden Unternehmens.

2. Vertrag im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Werbung ist der Vertrag über die Veröffentlichung und Verbreitung einer oder mehrerer Werbungen nur eines Werbung-treibenden auf dem Online-Angebot. Dies gilt auch für die Erschließung weiterer, nicht zum Online-Angebot gehörender Werbeinhalte des Werbungstreibenden durch Hyperlinks.

3. Die Preislisten der Online-Angebote sind keine Angebote i. S. d. Bürgerlichen Gesetzbuchs. Eventuell von Schaufenster.de GmbH & CO. KG abgegebene Angebote sind in jedem Fall freibleibend.

4. Der Auftrag kommt erst zustande durch a) schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags seitens Schaufenster.de GmbH & CO. KG oder b) die online erfolgende Verbreitung der Werbung. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich.

5. Hat der Auftraggeber keinen Platzierungswunsch für die Werbung geäußert, kommt der Vertrag durch die schriftliche Bestätigung mit dem im Auftrag angegebenen Umfang zustande. Die Platzierung der Werbung wird im Einvernehmen mit dem Auftraggeber vorgenommen. Ist dieses nicht herstellbar, entscheidet Schaufenster.de GmbH & CO. KG nach billigem Ermessen unter größtmöglicher Berücksichtigung der Interessenten des Auftraggebers.

6. Für die Platzierung von Werbung kommen ausschließlich die Flächen in Frage, die in der jeweils gültigen Preisliste ausgewiesen sind.

7. Ein Konkurrenzausschluß ist nicht möglich.

8. Datenanlieferung: Der Auftraggeber ist verantwortlich für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Werbemittel bis spätestens fünf Werktage vor Schaltungsbeginn. Etwaige Abweichungen sind mit Schaufenster.de GmbH & CO. KG unverzüglich schriftlich oder per E-Mail abzustimmen. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Vorlagen fordert Schaufenster.de GmbH & CO. KG Ersatz an. Das Vorstehende gilt sinngemäß auch für die vom Auftraggeber genannten Online-Adressen, auf die das Werbemittel verweisen soll. Bei nicht ordnungsgemäßer, insbesondere verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird keine Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels übernommen. Die Pflicht von Schaufenster.de GmbH & CO. KG zur Aufbewahrung endet einen Monat nach der letztmaligen Verbreitung des Werbemittels.

9. Schaufenster.de GmbH & CO. KG behält sich vor, bei rechtsverbindlich angenommenen Aufträgen, die Werbung wegen ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

10. Folgende Werbung ist in jedem Fall von einer Veröffentlichung ausgeschlossen:
- Werbung mit pornographischem Inhalt
- Werbung mit widerrechtlichem Inhalt
- Werbung extremer politischer, religiöser oder weltanschaulicher Gruppierungen.

11. Werbung, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht auf den ersten Blick als Werbung erkennbar ist, wird als Werbung deutlich kenntlich gemacht.

12. Die im Tarif enthaltenen Preise, Zuschläge und Rabatte werden für alle Auftraggeber nach einheitlichen Richtlinien angewendet. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungstreibenden an die Preislisten der Online-Angebote zu halten. Die von den Online- Angeboten gewährte Vermittlungsvergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.

13. Eine Änderung der Tarife bleibt vorbehalten. Für von Schaufenster.de GmbH & CO. KG bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von Schaufenster.de GmbH & CO. KG mindestens einen Monat vor Veröffentlichung der Werbung angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muß innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.

14. Aufträge von Werbeagenturen werden nur für namentlich genau bezeichnete Werbungstreibende angenommen, deren Firmenanschrift Schaufenster.de GmbH & CO. KG bekannt ist.

15. Im Verhältnis zu Schaufenster.de GmbH & CO. KG und dem jeweiligen Online-Angebot trägt allein der Auftraggeber die presserechtliche, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die Werbung. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, daß er sämtliche zur Verbreitung auf einem Online-Angebot erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Dateien (z. B. Texte, Fotos, Graphiken, Tonträger und Videobänder, etc.) erworben hat.

16. Der Auftraggeber stellt Schaufenster.de GmbH & CO. KG und das Online-Angebot von allen Ansprüchen Dritter frei, die diesen aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn er storniert sein sollte, erwachsen. Der Auftraggeber haftet für die Rechtmäßigkeit des Inhalts, der Herkunft und der technischen Form der in Auftrag gegebenen Werbung uneingeschränkt, auch und insbesondere im Verhältnis gegenüber Dritten. Schaufenster.de GmbH & CO. KG wird hinsichtlich der für den User sichtbaren Werbefläche (Online-Angebot-Oberfläche) die Werbung lediglich hinsichtlich offensichtlich rechtswidriger Inhalte überprüfen. Im übrigen, insbesondere hinsichtlich interaktiver Verbindungen, wie z. B. Hyperlinks oder nicht nutzerinduzierter Vorgänge, besteht für Schaufenster.de GmbH & CO. KG keine Prüfungspflicht: auch hier liegt die Haftung uneingeschränkt bei dem Auftraggeber.

17. Schaufenster.de GmbH & CO. KG ist berechtigt, Werbung für Arznei- und Heilmittel von einer schriftlichen Zusicherung des Auftraggebers über die rechtliche Zulässigkeit der Werbung abhängig zu machen und/oder die Dateien auf Kosten des Auftraggebers von einer sachverständigen Stelle auf rechtliche Zulässigkeit prüfen zu lassen.

18. Der Auftraggeber stellt die für das Scanning erforderlichen Unterlagen und sonstiges für die Veröffentlichung der Werbung erforderliches Material rechtzeitig von der vereinbarten Veröffentlichung der Werbung zur Verfügung. Ab 5 Werktagen vor Aufschaltbeginn sind Änderungen von Größen, Formaten, Ausstattungen und Platzierungen nicht mehr möglich. Zusatzkosten für die Bearbeitung von Bildvorlagen, Originaländerungen etc. werden nach Aufwand berechnet. Der Auftraggeber trägt die Gefahr der Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere die Gefahr für den Verlust von Daten. Datenträger, Fotos oder sonstige Unterlagen des Auftraggebers werden ihm nur auf sein Verlangen und auf seine Kosten zurückgesandt. Die Gefahr hierfür trägt der Auftraggeber.

19. Schaufenster.de GmbH & CO. KG gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbung. Bei fernmündlich erteilten Auf- trägen oder fernmündlich übermittelten Korrekturen haftet Schaufenster.de GmbH & CO. KG nicht für die Richtigkeit der Wiedergabe. Eine Haftung wird auch nicht übernommen, wenn sich Mängel an der Vorlage erst bei der Reproduktion und Veröffentlichung zeigen. Der Auftraggeber hat bei ungenügender Veröffentlichung dann keine Ansprüche.

20. Der Auftraggeber hat selbst unverzüglich zu überprüfen, ob die Werbung fehlerfrei veröffentlicht ist und eventuelle Mängel unverzüglich zu rügen. Schaufenster.de GmbH & CO. KG sorgt umgehend nach Erhalt der Mängelrüge für eine Beseitigung der gerügten Mängel. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern Schaufenster.de GmbH & CO. KG oder dem Online-Angebot nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen sind. Nur bei nachweislich von Schaufenster.de GmbH & CO. KG oder dem Online-Angebot verschuldeten Mängeln der Werbung hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder ggf. auf Veröffentlichung einer Ersatzwerbung höchstens in Höhe der Kosten der beanstandeten Werbung. Eine weitergehende Haftung seitens Schaufenster.de GmbH & CO. KG oder des Online-Angebotes ist ausgeschlossen.

21. Eine Haftung von Schaufenster.de GmbH & CO. KG oder dem Online-Angebot sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung - auch im Zusammenhang mit Gewährleistungsverpflichtungen - kommt nur bei der Verletzung von solchen Hauptpflichten in Betracht, auf deren Erfüllung der Auftraggeber in besonderem Maße vertrauen darf. Dieser Haftungsausschuß gilt nicht für Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit oder für eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften. Soweit Hauptpflichten in dem vorgenannten Sinn leicht fahrlässig verletzt werden, haften Schaufenster.de GmbH & CO. KG bzw. das Online-Angebot höchstens bis zur Höhe des Preises der Werbung. Ist der Auftraggeber Kaufmann, gilt dieselbe Begrenzung für alle in dieser Ziffer genannten Haftungstatbestände auch bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung jeglicher Pflichten durch Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind. Gegenüber Kaufleuten ist in jedem Fall die Haftung für grobe Fahrlässigkeit, bei Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind. Gegenüber Kaufleuten ist in jedem Fall die Haftung für grobe Fahrlässigkeit, bei Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind, auch für Vorsatz, auf den üblicherweise und typischerweise in derartigen Fällen voraussehbaren und vom Auftraggeber nicht beherrschbaren Schaden begrenzt.

22. Eine Gewährleistung besteht nicht, wenn die beanstandete Darstellung - durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft - und/oder Hardware (z. B. Browser) - durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber - durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Angeboten - durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider oder Online-Angebote hervorgerufen wird.

23. Bei Betriebsstörungen oder Fällen höherer Gewalt, Arbeitskampf, Beschlagnahme, Verkehrsstörungen, allgemeiner Rohstoff- oder Energieverknappung und dergleichen - sowohl im Betriebe von Schaufenster.de GmbH & CO. KG oder dem Online-Angebot als auch in fremden Betrieben, derer sich Schaufenster.de GmbH & CO. KG oder das Online-Angebot zur Erfüllung ihrer Verbindlichkeit bedienen - kann die Veröffentlichung einer Werbung unterbleiben oder ohne vorherige Benachrichtigung des Auftraggebers verschoben werden. Es erlischt jegliche Verpflichtung von Schaufenster.de GmbH & CO. KG und dem Online-Angebot auf Erfüllung von Aufträgen und Leistungen von Schadensersatz. Insbesondere wird auch kein Schadensersatz für nicht veröffentlichte oder nicht rechtzeitig veröffentlichte Werbung geleistet.

24. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 4,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank sowie die Einziehungskosten berechnet. Schaufenster.de GmbH & CO. KG kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restliche Werbung Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist Schaufenster.de GmbH & CO. KG berechtigt, auch während der Laufzeit eines Vertrages das Erscheinen weiterer Werbung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

25. Erfüllungsort ist Düsseldorf (NRW).

26. Auf die Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

27. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Düsseldorf. Ist der Auftraggeber kein Kaufmann, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Bestimmungen der Zivilprozeßordnung, sofern der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht unbekannt ist oder der Auftraggeber nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt.